Die parlamentarische Zusammenarbeit zwischen Serbien und der Schweiz wird weiter gestärkt
Die Botschaft der Republik Serbien veranstaltete am 9. Juni 2026 ein Arbeitsmittagessen für die Parlamentarische Freundschaftsgruppe Schweiz-Serbien.
Anwesend waren drei Mitglieder des Ständerates und elf Mitglieder des Nationalrates, darunter die Co-Präsidenten der Gruppe, Christian Imark und Sibel Arslan, die zugleich Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates ist.
Die Parlamentarische Freundschaftsgruppe Schweiz-Serbien ist weiter gewachsen und hat ihre Mitgliederzahl von 17 im Dezember des vergangenen Jahres auf heute 23 erhöht. Damit ist sie zur fünftgrössten parlamentarischen Freundschaftsgruppe in der Schweizer Bundesversammlung geworden, was das zunehmende Interesse an einer Stärkung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Serbien widerspiegelt.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen zwei Hauptthemen: der erfolgreiche Besuch des Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin in Serbien im April sowie die aktuelle Lage im Kosovo und Metochien, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehende Abstimmung im Nationalrat über die Verlängerung des Mandats von SWISSCOY, dem Schweizer Kontingent innerhalb der KFOR.
Nach einleitenden Bemerkungen des Sekretärs der Gruppe, Bojan Stojanović, berichtete Co-Präsident Christian Imark über seine Eindrücke von seinem Besuch in Belgrad Ende des vergangenen Jahres und informierte die Mitglieder über die bevorstehenden Aktivitäten und Prioritäten der Parlamentarischen Freundschaftsgruppe zur weiteren Stärkung der Beziehungen zwischen der Schweiz und Serbien.
Botschafter Ivan Trifunović informierte die Anwesenden über den Besuch von Bundespräsident Parmelin in Serbien und hob dessen sehr positive Ergebnisse sowie die herzliche Atmosphäre hervor.
Zu den konkreten Ergebnissen zählen die Unterzeichnung eines Abkommens über die Unterstützung von Innovationen in Serbien durch die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA/SDC) sowie die Lancierung des Kooperationsprogramms 2026–2029 mit einem Gesamtvolumen von 90 Millionen Schweizer Franken, die grundsätzliche Einigung über die Aufnahme eines bilateralen Menschenrechtsdialogs sowie das erneuerte Engagement zur beschleunigten Einführung des dualen Bildungssystems in Serbien nach Schweizer Vorbild.
Ein bedeutender Teil des Programms war der Lage und den Menschenrechten der serbischen Gemeinschaft im Kosovo und Metochien gewidmet.
Jovana Radosavljević aus Kosovo und Metochien berichtete über Menschenrechtsverletzungen gegenüber der serbischen Minderheit. Ein schweizerisch-serbischer Unternehmer schilderte zudem den besorgniserregenden Fall eines Verwandten, der von Spezialeinheiten der Polizei in Pristina willkürlich festgenommen und während der Haft misshandelt worden sei, was zu einer raschen Verschlechterung seines Gesundheitszustands geführt habe.
Beide Redner würdigten die Bemühungen der Schweizer Regierung, Hilfe zu leisten, appellierten jedoch zugleich an einen stärkeren Druck auf die Behörden in Pristina, um Menschenrechtsverletzungen zu beenden und Sicherheit, Würde sowie Gleichbehandlung für die serbische Gemeinschaft und andere nicht mehrheitliche Bevölkerungsgruppen zu gewährleisten.
Das Treffen endete mit einem Austausch über den bevorstehenden Besuch Schweizer Parlamentarier in Belgrad im Oktober, der eine weitere wichtige Gelegenheit bieten wird, den parlamentarischen Dialog und die Beziehungen zwischen Serbien und der Schweiz weiter zu stärken.
